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Homann fordert Aufklärung über Verbleib der Kita-Gelder

Kommunales

Laut eines Berichtes der Sächsischen Zeitung droht dem Freistaat eine Rückzahlung von 35 Millionen Euro jährlich an den Bundeshaushalt, weil er Betriebskostenzuschüsse für KITA`s nicht an die Kommunen weitergereicht haben soll.

Henning Homann, Chef der SPD-Mittelsachsen fordert in diesem Zusammenhang vom sächsischen Sozialministerium eine unverzügliche Aufklärung darüber, ob die Vorwürfe des Bundesfamilienministeriums zutreffen und wo das Geld verblieben ist.

Auch die Kämmerer in den Städten und Gemeinden des Kreises seien gefragt, schnell Auskunft zu geben, ob entsprechende Zahlungseingänge zu verzeichnen sind. Homann: „Es kann nicht angehen, dass das Land sich auf Kosten der Kommunen unberechtigt Fördergelder einverleibt.“ Sollten die Vorwürfe zutreffen, müsse Ministerin Clauß (CDU) erklären, wie sie den Schaden, der den Kommunen entstanden ist, ausgleichen will. Zudem müsse geklärt werden, wie die Haushaltskontrolle des Landes optimiert werden könne, um weitere Vorgänge dieser Art zukünftig auszuschließen.

Homann strich gleichzeitig die enorme Bedeutung der KITAS für ein modernes Schulsystem heraus. "Vorschulische Bildung ist wichtig für die Zukunftschancen unserer Kinder. Dass genau hier am Geld gespart sein könnte, ist besonders bedauerlich" so Homann abschließend.

Pressekontakt über Henning Homann: 0173/7002827