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Entschlossene Sitzblockaden verhindern erneut Nazi-Großaufmarsch in Dresden

Bundespolitik

Jusos Sachsen sehen Strategie von „Dresden Nazifrei“ bestätigt

„Dass in Dresden das zweite Jahr in Folge Deutschlands größter Naziaufmarsch verhindert werden konnte, ist der Erfolg mehrerer tausend Demonstrierender, die dem Aufruf des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ gefolgt sind. Die bundesweite Mobilisierung des breiten Bündnisses und die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit Sitzblockaden gegen den Nazi-Großaufmarsch zu wehren, haben am Ende zum Erfolg geführt. Der 19. Februar in Dresden hat erneut bewiesen, dass es möglich ist, sich mit Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis effektiv entgegenzustellen“, so Tino Bucksch, Juso-Landesvorsitzender.

Bucksch weiter: „Leider haben Stadt und Gerichte im Vorfeld eine Situation heraufbeschworen, die die Eskalation am Samstag begünstigt hat. Statt den legitimen Protest in Hör- und Sichtweite zuzulassen, war die Polizei gezwungen mit einem massiven Großeinsatz gegen die zumeist friedlichen Demonstranten vorzugehen. Wie Videoaufnahmen belegen, gelang es leider nicht durchgängig, die Verhältnismäßigkeit der Mittel zu wahren und deeskalierend auf die Situation einzuwirken.“

Stefan Brauneis, Sprecher für antirassistische Politik der Jusos Sachsen, ergänzt: „Dass vermummte Beamte in den Abendstunden die Stadtgeschäftsstelle der Linkspartei stürmten, ist ein ungeheuerlicher Vorgang.“ Offenbar vermuteten die Beamten in den Räumlichkeiten der Partei ein Pressebüro des Bündnisses.

„Wir Jusos wenden uns entschieden gegen den skandalösen Versuch, zivilgesellschaftlichen Protest gegen Nazifaufmärsche zu kriminalisieren. Das Vorgehen der Polizei ist ein Affront gegen tausende Bürger, die am 19. Februar auf der Straße waren um Gesicht gegen Nazis zu zeigen. Diese Maßnahmen führen vielmehr dazu, dass bürgerschaftliches Engagement für eine freiheitliche Gesellschaft ausgebremst und engagierte DemokratInnen eingeschüchtert werden. Die knapp 4.000 Neonazis, die sich am Samstag in Dresden aufhielten und u.a. einen Überfall auf das alternative Wohnprojekt „Praxis“ verübten, machen hingegen deutlich, dass wir mehr aktive DemokratInnen brauchen.“