jusos-Logo

Sächsische CDU gefährdet Mehrheit Köhlers durch Abstimmungspanne

Bundespolitik

Wie SPIEGEL ONLINE berichtet, gab es bei der Wahl für die Vertreter des Sächsischen Landtags in der Bundesversammlung eine Abstimmungspanne bei der CDU. Da weit weniger Unions-Parlamentarier für den eigenen Wahlvorschlag stimmten, als die CDU Sitze hat, muss Köhler nun auf 2 CDU-Stimmen aus Sachsen verzichten.

Auch DIE LINKE büßt einen Platz in der Bundesversammlung ein. SPD und Grüne dagegen können zwei, respektive einen Abgeordneten mehr nach Berlin schicken. Damit benötigt Köhler 8 der 10 Stimmen der Freien Wähler, um eine absolute Mehrheit zu erreichen, zusätzlich zu allen Vertretern von FDP und der nun geschrumpften CDU.

Der Fraktionschef der CDU im Sächsischen Landtag, Steffen Flath, äußerte die Vermutung, dass es zu Missverständnissen beim Ausfüllen der Wahlzettel kam, da bei der letzten Wahl noch eine Einheitsliste verwendet wurde.

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Holger Zastrow, bezeichnete die Abstimmung als "unglaubliche Blamage für die CDU". Zastrow weiter: "Wenn die Mehrheit für Köhler nun gefährdet ist, muss sich die CDU fragen lassen, welches Bild Parlamentarier abgeben, die nicht einmal selbst richtig wählen können."