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Nachrichten zum Thema Kommunales

 

Kommunales DA:"Altkreis Döbeln zahlt künftig für die Jugendarbeit drauf" - "SPD warnt vor Kahlschlag"

Kreisrat Henning Homann

Der Jugendhilfeausschuss hat eine neue Förderrichtlinie beschlossen. Döbelner Anzeiger, 13. Mai 2009, von Oliver Hach

Sparen mit dem Mittweidaer Modell – so lautet ab sofort die Strategie bei der Förderung der offenen Jugendarbeit in Mittelsachsen. Nach heftigen Diskussionen hat der Jugendhilfeausschuss des Kreistages am Montagabend in Freiberg eine einheitliche Förderrichtlinie für den neuen Großkreis beschlossen. Vorbild ist die Richtlinie des Altkreises Mittweida – mit Folgen für die Kommunen in den Altkreisen Freiberg und Döbeln.

Veröffentlicht am 13.05.2009

 

Kommunales Hainichener SPD-Stadtrat von Sinneswandel der CDU beim Striegistalradweg überrascht

In der letzten Woche berichteten verschiedene Zeitungen über das Engagement der CDU- Bundestagsabgeordneten Veronika Bellman, die mit einem Brief an Minister Jurk den Bau des Striegistalradwegs ab Hainichen vorantreiben wolle. Dazu zeigte sich jetzt der Hainichener Kay Dramert, der für die SPD im Stadtrat sitzt, verwundert. „Bisher haben nur der SPD-Bürgermeister Greysinger, die gemeinsame Stadtratsfraktion aus SPD, Freien Wählern und Die Linke, und die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Simone Raatz zu 100% hinter dem Projekt gestanden. Die CDU hat im Stadtrat Hainichen immer dagegen votiert.“ so der 25jährige.

Veröffentlicht am 31.03.2009

 

Kommunales Dramert fordert mehr Berechenbarkeit beim Konjunkturpaket für sächsische Kommunen

Während in den Städten und Gemeinden dieser Tage deutschlandweit die Maßnahmenpakete zur Umsetzung des so genannten „Zukunftsinvestitionsgesetzes“, besser bekannt als Konjunkturpaket II, geschnürt werden, erkennt der SPD Kandidat für den Sächsischen Landtag, Kay Dramert, große Probleme für kommunale Entscheidungsträger. „Sowohl die Verwaltungen als auch die Stadt- bzw. Gemeinderäte der sächsischen Kommunen werden von immer neuen und immer wieder anders lautenden Aussagen verunsichert.“

Veröffentlicht am 17.03.2009

 

Kommunales SPD für geringen Eigenanteil der Kommunen beim Konjunkturpaket

Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Frankenberg-Hainichen-Striegistal, Kay Dramert, fordert die Staatsregierung auf, den Kommunen beim Konjunkturprogramm des Bundes entgegen zu kommen. „Nur wenn die Kommunen auch in der Lage sind, für die Eigenanteile aufzukommen können Sie Mittel einsetzen.“ so Dramert, der auch Mitglied des Hainichener Stadtrates ist.

Veröffentlicht am 08.02.2009

 

Kommunales Homann begrüßt Urteil zur Pendlerpauschale

Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mittelsachsen Henning Homann begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale. „Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind flexibel und nehmen weite Wege zur Ihrem Arbeitsplatz in kauf. Gerade in Flächenregionen wie Mittelsachsen müssen wir die Menschen dabei unterstützen. Deshalb ist eine Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer richtig“ so Homann.

Veröffentlicht am 09.12.2008

 

Kommunales Homann fordert Aufklärung über Verbleib der Kita-Gelder

Laut eines Berichtes der Sächsischen Zeitung droht dem Freistaat eine Rückzahlung von 35 Millionen Euro jährlich an den Bundeshaushalt, weil er Betriebskostenzuschüsse für KITA`s nicht an die Kommunen weitergereicht haben soll.

Veröffentlicht am 11.10.2008

 

Kommunales Homann: Hintergründe der „Schramm-Verträge“ aufklären.

Nach neuerlichen Berichten über einen Vertrag des früheren Landrates des Landkreises Mittweida Prof. Andreas Schramm sieht der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Mittelsachsen, Henning Homann Klärungsbedarf: „Es steht die Vermutung im Raum, dass hier Posten oder Verträge vergeben werden als Gefälligkeit für den Verzicht auf Ämter. Andreas Schramm, die CDU und die Sparkassen müssen hier deutlich sagen, was an den Vermutungen dran ist!“ Es sei nicht annehmbar, dass solche Vermutungen im Raum stehen. Die SPD erkenne die Leistungen Schramms im früheren Landkreis an, ein Wegloben in finanziell attraktive Posten sei allerdings nicht gerechtfertigt.

Veröffentlicht am 06.10.2008

 

Kommunales Danke NPD! Resozialisierungsprogramm für rechtsextreme Gewalttäter!

Resozialisierung ala NPD. Was macht man mit vorbestraften Gewalttätern? Richtig, man versucht, sie wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Was sich allerdings die NPD Brandenburg unter dem Begriff Resozialisierung vorstellt, lässt einem schon die Haare zu Berge stehen.

Veröffentlicht am 24.09.2008

 

Kommunales Buschmann: „Mittelsachsen muss schnell handlungsfähig werden“.

SPD-Fraktion fordert Antragsrecht für alle Kreistagsfraktionen.

„Der Kreistag Mittelsachsen muss schnell handlungsfähig werden. Es gibt viel zu tun“ so der Vorsitzende der mittelsächsischen SPD-Kreistagsfraktion Axel Buschmann nach einem Fraktionstreffen am vergangenen Mittwoch in Hainichen. „Die vorliegenden Entwürfe von Hauptsatzung und Geschäftsordnung sind in weiten Teilen zustimmungsfähig, es bleiben aber noch einige wichtige Regelungen zu klären“ so Buschmann weiter. Schwerpunkte der Sozialdemokraten seien ein Antragsrecht für alle Kreistagsfraktionen sowie ein Ausländerbeauftragter auf hauptamtlicher Basis.

Veröffentlicht am 15.08.2008

 

Kommunales Landesarbeitskreis Wirschaft und Soziales auf Unternehmensbesuch bei SolarWorld

Am 07.07. trafen sich Mitglieder des Landesarbeitskreis Wirtschaft und Soziales aus ganz Sachsen in Freiberg, um dort dem Unternehmen SolarWorld einen Besuch abzustatten. Nachdem SolarWorld schon im vergangenen September auf dem Energie- und Umweltkongress der Jusos Sachsen präsent war, verbanden wir die Tradition des Landesarbeitskreis Wirtschaft und Soziales gemeinsame Ausflüge in die "Praxis" zu unternehmen mit einem Gegenbesuch bei dem wirtschaftlich erfolgreichen Unternehmen in Sachsen.

Veröffentlicht am 24.07.2008